Herzlich Willkommen!

Für Fragen stehen wir Euch auch per Email (vorstand[at]rcds-goettingen.de) zur Verfügung.

Unsere Gruppenabende finden während des Semesters jeden Dienstag, 20:00 Uhr, im Haus der Union (Reinhäuser Landstraße Nr. 5) statt.

Viel Spaß beim Surfen!

Euer RCDS Göttingen

Verleumdungen gegen den RCDS und dessen Kandidaten

In den vergangenen Tagen tauchte in der Universität Göttingen und im Internet ein Artikel der "CampusAntifaGöttingen" auf. Dieser Artikel ist überschrieben mit "Die Neo-Nazis vom RCDS" und nennt drei Kandidaten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten namentlich. Als vermeintlichen Grund nennt die Antifa die Mitgliedschaft der Personen in der Burschenschaft Holzminda. Die Diffamierung des RCDS und dessen Mitglieder durch Linksextremisten ist zwar nichts Neues, dennoch ist diese Praxis in keiner Weise tolerierbar. Der RCDS duldet in seinen Reihen keine extremistischen Tendenzen und steht fest auf der Basis unseres Grundgesetzes sowie der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Umso schwerer wiegt der Vorwurf gegen die Studenten.

Diese Studenten, welche sich für die Werte und Gesetze unseres Staates in der Universität einsetzen, werden von linksextremen Elementen in dem Artikel auf eine Stufe mit Antisemiten und Rassisten gestellt. Dies ist vor allem in Anbetracht des Migrationshintergrundes von einem der Studenten haltlos und lächerlich. Dennoch kann diese Verleumdung nicht hingenommen werden.

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten fordert die CampusAntifaGöttingen daher auf, ihre verleumderischen Behauptungen im Internet zu löschen und die Verteilung der Flyer einzustellen!

Friedliche Demonstrationen – NEIN DANKE?

Der RCDS Göttingen kritisiert die den AStA – tragenden linken Fraktionen im Studierendenparlament für ihre Weigerung, einen von ihnen eingebrachten Antrag zum Aufruf zur Gegendemonstration des Nazi-Aufmarsches in Dresden nicht durch einen Änderungsantrag abgeändert zu haben.

Am 16.01.2012 tagte das Göttinger Studierendenparlament zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr. Neben einigen abgelehnten RCDS-Anträgen, auf die am Ende noch einmal kurz eingegangen werden soll, stellte auch der AStA eine Resolution zum Beschluss vor, die zur Gegendemonstration gegen den in jedem Jahr anlässlich des Bombenangriffs auf Dresden stattfindenden Neonazi-Aufmarsch aufruft.

Es herrschte im Studierendenparlament über die Fraktionsgrenzen Einigkeit, dass einem solchen Antrag an sich auf jeden Fall zuzustimmen ist. Auf Nachfrage aus unserer Fraktion, mit welchen Mittel der Gegenprotest stattfinden soll, wurde uns mitgeteilt, dass dies jedem bei der Demonstration anwesenden freigestellt werden soll. Im direkten Gegenzug stellte unsere Fraktion den Änderungsantrag, die Resolution um die Wörter „friedlich und gesetzeskonform“ zu erweitern. Die Antragsstellerin war geneigt, diesen Antrag anzunehmen, jedoch rumorte es im Block der linken Fraktionen. So wurde eine kurze Fraktionspause beantragt, um sich gemeinsam zu beraten. Nach Beendigung ebendieser wurde mitgeteilt, dass der Antrag nicht angenommen wird, dass unsere Formulierung zu „schwammig“ sei, was auch immer damit gemeint sein mag.

Bei der anschließenden Abstimmung über den von uns eingebrachten Änderungsantrag wurde dieser mit der Mehrheit der AStA – tragenden Fraktionen abgelehnt.
Die ursprüngliche Resolution wurde somit unverändert zur Abstimmung gestellt – auch sie wurde mit den Stimmen der linken Fraktionen durchgesetzt, wobei sich der RCDS aufgrund der oben genannten Probleme mit der Formulierung enthalten hat.

Eine weitere beschämende Geschichte dieses Abends war das Ergebnis zur Abstimmung unseres  Antrages „Schafft eine Willkommenskultur“, bei der wir eine automatische, uneingeschränkte einjährige Aufenthaltsgenehmigung für ausländische Hochschulabsolventen gefordert haben. Diese Forderung sollte durch das Studierendenparlament an die Bundesregierung getragen werden.
Bei der anschließenden Abstimmung kam trotz des Mangels an Einwänden keine Mehrheit zustande, weil sich ein Großteil der AStA – bildenden Fraktionen enthalten hat. Da es dadurch mehr Enthaltungen als JA-Stimmen gab, wurde der Antrag aufgrund einer Enthaltungsmehrheit abgelehnt.

Dazu Fynn Göttsche, Vorsitzender des RCDS Göttingen, abschließend: „ Der RCDS versteht sich als Vertretung aller Studenten. Wir lassen uns nicht auf ideologische Grabenkämpfe ein und blockieren Anträge, nur weil uns der Antragssteller nicht passt. Wer in den nächsten Semestern konstruktive Hochschulpolitik will, wählt noch bis Freitag den RCDS auf Liste 6.“

Richtigstellung zum Bericht des Extratip

Liebe Redaktion des Extratips!

Mit Erstaunen haben wir in der gestrigen Ausgabe des Extratips den
Bericht mit der Überschrift „Intoleranz trifft Intoleranz“  über die
Veranstaltung des RCDS mit dem niedersächsischen Innenminister Uwe
Schünemann gelesen. Wir begrüßen Ihr Interesse an den politischen
Auseinandersetzungen an der Universität. Ebenso löblich ist, dass Sie
die Meinungen sämtlicher Akteure darstellen. Jedoch müssen wir gegen
folgende Zeilen protestieren:

>>Ihr „demokratisches Grundverständnis“ demonstrierten die RCDS-Mitglieder
zugleich auf einem Plakat: „Arbeitslager für linke Schmarotzer“
war dort zu lesen! So viel zum Thema Intoleranz…<<

Es ist richtig, dass diese Plakate dort zu sehen waren. Einige dieser
Plakate sind auf folgendem Bild über den Link des Göttinger
Tageblattes zu erkennen:
http://www.goettinger-tageblatt.de/var/storage/images/gt-et/nachrichten/goettingen/uebersicht/lautstarke-proteste-bei-schuenemann-besuch/17535880-1-ger-DE/Lautstarke-Proteste-bei-Schuenemann-Besuch_ArtikelQuer.jpg
Jedoch ist es offensichtlich und eindeutig, dass es sich hierbei um
eine verleumderische Aktion von Veranstaltungsgegnern gegen die Junge
Union und den RCDS gehandelt hat. Sie schreiben, dass „die
RCDS-Mitglieder“ diese hochgehalten hätten und unterstellen damit,
dass der RCDS für diese Forderungen steht. Wir distanzieren uns
ausdrücklich von diesen Plakaten und können ausschließen, dass die
hochhaltenden Personen Mitglieder des RCDS oder der Jungen Union sind.
Ebenso verbitten wir uns mit solchen Aussagen in Verbindung gebracht
zu werden.
Vor Ort haben wir protestierende Personen, die diese Schilder dabei
hatten, gebeten diese wieder einzupacken.  Dem wurde nicht Folge
geleistet und wir empfinden diese Art der politischen
Auseinandersetzung als Frechheit. Der RCDS, wie auch die Junge Union
machen sich stets für die Menschenrechte, für unsere
freiheitlich-demokratische Grundordnung und für freie Meinungsäußerung
stark. Extreme Elemente, die uns immer wieder versucht werden
zuzuschreiben, lehnen wir ausdrücklich ab. Hierbei handelt es sich um
Diffamierungen die jeglicher Grundlage entbehren. Der RCDS-Göttingen
e.V. lehnt politischen Extremismus entschieden ab. Diese Haltung wird
leider nicht von allen hochschulpolitischen Gruppen, insbesondere aus
dem linken Spektrum, geteilt. Eben auf dieses Problem wollten wir mit
unserer Veranstaltung u.a. aufmerksam machen. Immerhin sind die
politischen Gewalttaten, gerade auch in Göttingen, jüngst angestiegen.
Durch diesen Artikel ist uns ein herber Imageschaden entstanden. Wir
möchten Ihnen nicht unterstellen, dass dies absichtlich gesehen ist.
Das Bild des RCDS Göttingen e.V. ist nun jedoch hierdurch belastet.
Besonders im Hinblick auf die, in dieser Woche stattfinden,
Hochschulwahlen ist dies für uns problematisch. Wir sind uns darüber
bewusst, dass eine Richtigstellung innerhalb der Wahlzeit nicht mehr
möglich ist, da diese am Freitag endet und der Extratip erst am
kommenden Sonntag wieder erscheint. Dennoch bitten wir Sie in Ihrer
nächsten Ausgabe um eine Richtigstellung.

Mit freundlichen Grüßen
Der RCDS Göttingen e.V.

Meinungsbildung bleibt draußen.

Linke Aktivisten blockieren Diskussion mit Schünemann

Am Dienstag, den 10. Januar 2012, veranstaltete der Göttinger Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) eine Podiumsdiskussion zum Thema „Sicherheitspolitik in Niedersachsen und Göttingen im Speziellen“. Dazu konnten der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann und der Göttinger Polizeipräsident Robert Kruse begrüßt werden.

Eine Universität ist ein Ort höherer Bildung und daher sollten die Meinungsfreiheit und die aus ihr erwachsene Meinungsbildung hier besonders hochgehalten werden. Dies hatten jedoch diverse politisch linksgerichtete Personen nicht erkannt,  als sie ab 17:30 Uhr den Veranstaltungssaal für die Öffentlichkeit blockierten. Somit waren es die Demonstranten, die anderen Studenten den Zugang zu der Podiumsdiskussion verwehrten und nicht die Polizei, wie es der Göttinger AStA fälschlicherweise darzustellen versucht.

Zwar konnten noch rund 270 Bürger an dem Vortrag teilnehmen, aber darüber hinaus verwehrten gerade die Demonstranten zusätzlichen Teilen der Öffentlichkeit den Meinungsbildungsprozess. Ganz so wie im letzten Jahr, bei einem Vortrag des Spiegel-Journalisten Jan Fleischhauer, wurde der Vortrag auch durch vereinzelte und unqualifizierte Störer zeitweise unterbrochen, damit diese des Saales verwiesen werden konnten.

Leider kam es trotz der angestrebten Deeskalation der eingesetzten Polizeikräfte zu gewaltsamen Auseinandersetzungen als die Demonstranten versuchten „sich durch Drücken gegen die Zugangstür unberechtigt und gewaltsam Zutritt zum Veranstaltungsraum (…) zu schaffen“, so laut offiziellem Polizeibericht. Entgegen dem Bericht der „taz“ kam es im Saal nicht zu Faustschlägen, lediglich zum Verweis aus dem Hörsaal. Bei den erfolgten Auseinandersetzungen vor dem Veranstaltungsraum kam es jedoch im Anschluss zu mehreren Verletzten, fünf Polizisten waren infolge ihrer Verletzungen am darauffolgenden Tag nicht mehr dienstfähig.

Abschließend stellte einer der Organisatoren fest: „Insgesamt können wir mit der inhaltlichen Aufbereitung des Themas durchaus zufrieden sein. Es wäre jedoch wünschenswert  gewesen, wenn noch mehr Menschen den Weg in den Hörsaal hätten finden können, um an der Auseinandersetzung mit dem Thema teilzunehmen. Es ist scharf zu verurteilen, dass sich eine Minderheit darauf beschränkt hat, anderen Menschen die Möglichkeit zu nehmen, konstruktiv an dem Thema mitzudiskutieren. Eine solche Intoleranz gegenüber anderen Meinungen an einer Stätte höherer Bildung ist schlicht nicht hinnehmbar und entspricht in keinster Weise dem demokratischen Grundverständnis des RCDS. Besonders bedauerlich ist es, dass im Zusammenhang mit der Veranstaltung Polizisten in Ausübung ihres Dienstes verletzt wurden, wir wünschen diesen alles Gute bei der Genesung“, so Markus Tränker, Veranstaltungsreferent des RCDS Göttingen.